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Hinweise zur örtlichen Zuständigkeit

Anlässlich aktueller Vollzugshinweise des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention (StMGP) bezüglich der örtlichen Zuständigkeit und der Gebühren möchten wir Ihnen Folgendes mitteilen: Unsere Tätigkeit als beauftragte Ärzt*innen ist örtlich auf den Zuständigkeitsbereich des beauftragenden Gesundheitsamtes (Gesundheitsreferat der Landeshauptstadt München) beschränkt. Der Zuständigkeitsbereich richtet sich regelmäßig nach dem Wohnort (gewöhnlicher Aufenthaltsort) der zu belehrenden Person, der im Stadtgebiet München liegen sollte. In Einzelfällen, z.B. bei Sammelbelehrungen in Präsenz in Schulen, ist abweichend eine Zuständigkeit nach dem Tätigkeitsort vertretbar. Vorbehaltlich zukünftiger Vollzugshinweise hinsichtlich der Umsetzung der digitalen Zuständigkeitsprüfung durch das StMGP hält es das StMGP derzeit für vertretbar, auf der entsprechenden Website darauf hinzuweisen, dass eine örtliche Zuständigkeit grundsätzlich nur dann besteht, wenn der Wohnort oder ständige Aufenthaltsort im Stadtgebiet München liegt.